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Entwicklung der Demokratie
Die Entwicklung der Demokratie geht zurück ins antike Griechenland. Im Stadtstaat Athen wurde nach längeren Auseinandersetzungen mit den Herrschenden eine Volksherrschaft errichtet bei der alle freien Bürger gleichberechtigt in der Volksversammlung entschieden (direkte Demokratie). Die Beschränkung auf freie Bürger schloß allerdings große Teile der Bevölkerung, zum Beispiel alle Frauen, aus.
Während des Mittelalters beschränkten sich demokratische Elemente auf die freien Reichsstädte und in diesen auf die wohlhabenderen Teile der Bevölkerung.
In der Neuzeit wurde die Demokratientwicklung von zwei Faktoren geprägt: Zum einen entwickelten sich in der Neuzeit große Flächenstaaten mit Millionen Einwohnern. Diese waren deutlich unüberschaubarer, als die Stadtstaaten Griechenlands. Zum anderen beschäftigte sich die Philosophie im Zeitalter der Aufklärung mit dem Menschen als vernunftbegabtem Wesen.
Eine Frage war, wie sich die Freiheit des Einzelnen die sich aus dem neuen Menschenbild ergab und die Ordnung des Staates optimal verbinden lassen. Insbesondere drei Staatsdenker beeinflussten mit ihren Antworten die weitere Entwicklung maßgeblich:
- John Locke ging von der Gleichheit und Freiheit aller Menschen aus und sah die Regierungsgewalt durch die Zustimmung der Bürger begrenzt.
- Charles de Secondat Montesquieu sah die Freiheitssicherung als wesentliches Ziel des Staates und begündete die Gewaltenteilung, die Machtmissbrauch verhindern soll.
- Jean-Jacques Rousseau ging davon aus, dass der Mensch von seiner Natur aus gut ist, aber der Staat ihn an seiner Entfaltung hindere. Er entwickelte die identitäre Demokratietheorie, bei der sich die Menschen in einem Gesellschaftsvertrag zusammenschließen und die damit Herrscher und Beherrschte gleichsetzt.
Diese verschiedenen Theorien wurden in der Folge, erstmals im Jahr 1776 mit der amerikanischen Unabhängigkeitserklärung, in die Praxis umgesetzt.
Nach Rückschritten im 19. Jahrhundert dauerte es noch bis zur zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts, bis die Demokratie sich weltweit weiter verbreiten konnte und in der Folge zu einer immer einflussreicheren Staatsform wurde.
Demokratietheorien
In einer Demokratie geht die Staatsgewalt, die Macht, vom Volk aus. Das Volk trifft die Entscheidungen. Wie das Volk zu einer gemeinsamen Entscheidung kommen kann, wird in verschiedenen Theorien beschrieben.
Identitätstheorie
Bei der Identitätstheorie, die auf Rousseau zurück geht, wird davon ausgegangen, dass es einen einheitlichen, objektiv erkennbaren Gesamtvolkswillen gibt. Regierende und Regierte sind gleich, abweichende Sondermeinungen werden nicht akzeptiert. Nur direkte Demokratie wird anerkannt. Repräsentanten jeder Art, zum Beispiel Parteien, werden als Vertreter von Sondermeinungen abgelehnt.
Diese Sicht der Dinge birgt das hohe Risiko, über die Unterdrückung von abweichenden Meinungen gleichsam eine demokratische Diktatur herzustellen.
Konkurrenztheorie
Bei der Konkurrenztheorie wird die Existenz unterschiedliche Interessen anerkannt. Diese werden durch Volksvertreter artikuliert (repräsentative Demokratie). Im politischen Entscheidungsprozess wird sich eine Mehrheit finden und entsprechend durchsetzen. Damit dies funktioniert muss trotz aller unterschiedlichen Interessen eine gemeinsame Basis bestehen.
Bei diesem Modell besteht die Gefahr einer unbeschränkten Herrschaft der Mehrheit. Um diese zu verhindern, müssen entsprechende Minderheitenschutzrechte vorhanden sein.
Pluralismustheorie
Die Pluralismustheorie, die auf der Konkurrerenztheorie aufbaut, akzeptiert ebenfalls unterschiedliche Interessen. Nach dieser Theorie lässt sich das Gemeinwohl nicht von vornherein feststellen, es ist stattdessen das Resultat eines im politischen Konkurrenzkampf gefundenen Kompromisses. Dieser Konkurrenzkampf funktioniert aber nur dann, wenn ein Minimalkonsens über bestimmte Spielregeln (Werteordnung) besteht (zum Beispiel, dass ein politischer Gegner nicht als Feind betrachtet wird). Der Staat muss dafür sorgen, dass diese Spielregeln eingehalten werden.
Merkmale eines demokratischen Staates
Neben der Grundaussage, dass in einer Demokratie die Macht vom Volk ausgeht, gibt es weitere Merkmale die einen demokratischen Staat charakterisieren:
- Wahlen
- Parlament
- Regierung
- Opposition
- Rechtsstaat
- Gewaltenteilung
- Mittler zwischen Volk und Volksvertretern - Parteien, Medien, Interessengruppen
Varianten der repräsentativen Demokratie
Es gibt zwei grundlegende Varianten repräsentativer Demokratie, die parlamentarische Demokratie und die präsidentielle Demokratie:
Parlamentarische Demokratie
In einer parlamentarischen Demokratie ist die Regierung von der Mehrheit des Parlaments abhängig. Der Regierungschef wird vom Parlament gewählt. Deutschland ist eine parlamentarische Demokratie.
Präsidentielle Demokratie
In einer präsidentiellen Demokratie sind Regierung und Parlament streng getrennt. Der Regierungschef ist gleichzeitig Präsident und damit Staatsoberhaupt und wird direkt vom Volk gewählt. Ein Beispiel sind die Vereinigten Staaten von Amerika.