Inhalt:
Buchstabe „E”
- Einheitstaat
- Staat mit einer Zentralisierung der Staatsgewalt auf einer Ebene.
- Einkammersystem
- System, bei dem am Gesetzgebungsverfahren ein Legislativorgan (zum Beispiel Landtag) beteiligt ist.
- Einspruchsgesetze
- Gesetze, die vom Bundesrat beim Gesetzgebungsverfahren mit einem Einspruch blockiert werden können. Der Einspruch kann vom Bundestag gegebenenfalls zurückgewiesen werden.
- Enklave
- (Kleines) Gebiet innerhalb des Staatsgebiets, das zu einem anderen Staat gehört.
- Enquete-Kommissionen
- Kommissionen des Bundestages, aus Abgeordneten und externen Sachverständigen die Entscheidungen zu bedeutsamen und umfangreichen Themenkomplexen (zum Beispiel Globalisierung) vorbereiten.
- Enteignung
- Teilweise oder komplette Entziehung des Eigentums durch den Staat.
- Erststimme
- Mit der Erststimme wird bei einer Bundestagswahl ein Kandidat im eigenen Wahlkreis gewählt.
- Europäische Union (EU)
- Wirtschaftlicher und politischer Zusammenschluss von europäischen Staaten.
- Europaparlament
- Von den Bürgern der EU direkt gewähltes Parlament der EU.
- Europarat
- 1949 gegründete internationale Organisation, der fast alle europäischen Staaten angehören. Der Europarat hat die Aufgabe die Verbindungen zwischen seinen Mitgliedstaaten zu stärken und den wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt zu fördern. Dies geschieht durch Verträge, auch Konventionen genannt, die von den Mitgliedstaaten in innerstaatliches Recht umgesetzt wurden. Die bekannteste dieser Konventionen ist die Europäische Menschenrechtskonvention.
- Ewigkeitsgarantie
- Artikel 79 III GG erklärt wesentliche Grundprinzipien des Grundgesetzes für unabänderlich.
- Exekutive
- Ausführende Gewalt (Regierung, Verwaltung).
- Exklave
- (Kleines) Gebiet außerhalb des eigentlichen Staatsgebiets.
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