Staatsrechtlexikon Buchstabe E – staatsrecht.honikel.de

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Zusammenfassung:

Sie finden hier ein Lexikon mit über 200 Fachbegriffen aus dem Staatsrecht.

Inhalt:

Buchstabe „E”

Einheitstaat
Staat mit einer Zentralisierung der Staatsgewalt auf einer Ebene.
Einkammersystem
System, bei dem am Gesetzgebungsverfahren ein Legislativorgan (zum Beispiel Landtag) beteiligt ist.
Einspruchsgesetze
Gesetze, die vom Bundesrat beim Gesetzgebungsverfahren mit einem Einspruch blockiert werden können. Der Einspruch kann vom Bundestag gegebenenfalls zurückgewiesen werden.
Enklave
(Kleines) Gebiet innerhalb des Staatsgebiets, das zu einem anderen Staat gehört.
Enquete-Kommissionen
Kommissionen des Bundestages, aus Abgeordneten und externen Sachverständigen die Entscheidungen zu bedeutsamen und umfangreichen Themenkomplexen (zum Beispiel Globalisierung) vorbereiten.
Enteignung
Teilweise oder komplette Entziehung des Eigentums durch den Staat.
Erststimme
Mit der Erststimme wird bei einer Bundestagswahl ein Kandidat im eigenen Wahlkreis gewählt.
Europäische Union (EU)
Wirtschaftlicher und politischer Zusammenschluss von 27 europäischen Staaten.
Europaparlament
Von den Bürgern der EU direkt gewähltes Parlament der EU.
Europarat
1949 gegründete internationale Organisation, der fast alle europäischen Staaten angehören. Der Europarat hat die Aufgabe die Verbindungen zwischen seinen Mitgliedstaaten zu stärken und den wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt zu fördern. Dies geschieht durch Verträge, auch Konventionen genannt, die von den Mitgliedstaaten in innerstaatliches Recht umgesetzt wurden. Die bekannteste dieser Konventionen ist die Europäische Menschenrechtskonvention.
Ewigkeitsgarantie
Artikel 79 III GG erklärt wesentliche Grundprinzipien des Grundgesetzes für unabänderlich.
Exekutive
Ausführende Gewalt (Regierung, Verwaltung).
Exklave
(Kleines) Gebiet außerhalb des eigentlichen Staatsgebiets.

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